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Betriebssicherheitsverordnung - Aufzug

Welche Aufzugsanlagen betrifft die Betriebssicherheitsverordnung?

Entscheidend in diesem Zusammenhang ist der Begriff "überwachungsbedürftige Aufzugsanlage". Das sind laut Verordnung alle Aufzüge zur Personenbeförderung, also z.B. Lastenaufzüge, Pater Noster, Bauaufzüge und natürlich Personenaufzüge. Aufzugsanlagen ohne Personenbeförderung sind hingegen als Arbeitsmittel definiert.

Bedeutung der Novellierung der BetrSichV für Aufzugsanlagen

Die Novellierung der BetrSichV ist vollzogen. Seit dem 1. Juni 2015 gelten zahlreiche Neuerungen, die Auswirkungen auf den Betrieb von Aufzugsanlagen haben.

Bedeutung der Novellierung der BetrSichV 2015 für Aufzugsanlagen im Video erklärt:

Was ändert sich genau?

Betreiber müssen ihre gesamte Dokumentation an die neue Struktur anpassen. Leichter wird hingegen das Archivieren der Prüfberichte, denn sie müssen nicht mehr in Papierform aufbewart werden. Es reicht, wenn sie elektronisch vorliegen. Alle Aufzüge müssen nun verbindlich eine Prüfplakette tragen, die Aufschluss über Monat und Jahr der nächsten Prüfung gibt. Außerdem schreibt die Verordnung vor, dass bis spätestens Ende 2020 alle Aufzüge zur Personenbeförderung mit einem Notrufleitsystem ausgestattet werden müssen. Zudem ist für jede Aufzugsanlage ein sogenannter Notfallplan anzufertigen.

Änderungen bei Prüfpflichten und Prüfzuständigkeiten

Die Prüfung vor Inbetriebnahme war früher nur auf bestimmte Aufzugsanlagen anzuwenden. Inzwischen gilt sie für alle Aufzugsanlagen mit Personenbeförderung. Auch bei den wiederkehrenden Prüfungen gibt es Änderungen. Alle Aufzugsanlagen müssen spätestens alle zwei Jahre einer Hauptprüfung unterzogen werden. Das betrifft zum Beispiel auch Bauaufzüge mit Personenbeförderung. Dabei wird, wie zuvor schon, die gesamte elektrische Anlage geprüft. Jetzt muss genau in der Mitte, zwischen zwei Hauptprüfungen, also spätestens nach einem Jahr, eine Zwischensprüfung stattfinden.

Alle Prüfungen, also Prüfungen vor Inbetriebnahme sowie die wiederkehrenden Haupt- und Zwischenprüfungen dürfen nur durch eine zugelassene Überwachungsstelle wie TÜV SÜD erfolgen. Das hat den Vorteil, dass alle Prüfungen von neutraler und unabhängiger Seite durchgeführt werden, ohne wirtschaftliches Interesse an Reparaturen und Instandhaltungsarbeiten.

Das Wichtigste auf einen Blick

Inbetriebnahmeprüfung

Seit dem 1. Juni 2015 gilt, dass neue Aufzugsanlagen nicht mehr nach, sondern vor der Inbetriebnahme durch eine zugelassene Überwachungsstelle geprüft werden müssen. Es gibt keine Übergangsfrist (sechs Monate) bis zur Anmeldung bei einer Überwachungsstelle mehr.

Prüfintervalle

Die zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) ist berechtigt, die Frist für die wiederkehrende Prüfung zu verkürzen, wenn der Zustand der Anlage dies erforderlich macht. Aufzüge müssen maximal nach 2 Jahren wieder geprüft werden, kürzere Intervalle verursachen entsprechend höhere Kosten.

Inaugenscheinnahme

Betreiber sind verpflichtet, ihre Anlagen einer regelmäßigen Inaugenscheinnahme und Funktionskontrolle zu unterziehen.

Notrufleitsystem

Aufzüge mit Personenbeförderung müssen über ein Notrufleitsystem (2-Wege) verfügen und im Zweifel nachgerüstet werden. Die Übergangsfrist gilt bis 2020, doch im Falle eines Schadens haftet der Betreiber auch schon vorher.

Notfallplan

Auch der Notfallplan ist verbindlich. Dieser muss konkrete Informationen enthalten, darunter eine Anleitung zur Notbefreiung und Hinweise zur Ersten Hilfe. Auch Informationen, wer der verantwortliche Arbeitgeber ist und welche Personen Zugang zu sämtlichen Anlagenteilen haben bzw. im Notfall eine Befreiung vornehmen können, müssen enthalten sein.

Prüfplakette

Die Prüfplakette ist Pflicht. Der Betreiber ist verantwortlich, dass diese im Fahrstuhl angebracht wird. Auf der Plakette wird der nächste Prüftermin und die festlegende Stelle aufgeführt.

 

Spezielle Pflichten beim Betrieb von Aufzugsanlagen

Die BetrSichV legt fest, welche Aufzüge als überwachungsbedürftige Anlagen gelten und damit weiteren Vorschriften unterliegen.

Aufzugsanlagen ohne Personenbeförderung sind zwar keine überwachungsbedürftigen Anlagen, aber in der Regel Arbeitsmittel.
Sie sind daher als solche prüfpflichtig.

Prüfungen, Fristen, Zuständigkeiten

Die Prüffrist wurde für alle überwachungsbedürftigen Aufzugsanlagen vereinheitlicht und auf maximal zwei Jahre festgelegt (Hauptprüfung). Damit also auch für Aufzüge nach Maschinenrichtlinie (bisher vier Jahre). In der Mitte zwischen zwei Hauptprüfungen muss eine Zwischenprüfung stattfinden.

Bei Aufzügen, die nach Aufzugsrichtlinie gebaut wurden (z.B. der klassische Personenaufzug), muss nach erfolgreich bestandenem Konformitätsbewertungsverfahren nun auch - wie bei allen anderen Aufzugsanlagen - eine Prüfung vor Inbetriebnahme erfolgen. Somit wurde auch hier für eine Vereinheitlichung von Aufzügen nach Maschinen- und Aufzugsrichtlinie gesorgt.

Zudem ist, wie bisher, die überwachungsbedürftige Aufzugsanlage nach einer Änderung („Umbau“) zu prüfen.

Alle Prüfungen obliegen einer zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS), z.B. TÜV SÜD Industrie Service.

Prüfplakette

Im Fahrkorb ist eine Prüfplakette anzubringen, aus der sich der Monat und das Jahr der nächsten Prüfung und der "prüfenden Stelle“ ergibt.

Instandhaltung

Die „Instandhaltung“ ist jetzt „verpflichtend“ vorgeschrieben. Dies stellt zwar keine grundsätzliche Neuerung dar, wird aber nun als „Ordnungswidrigkeit“ geahndet, wenn diese nicht erfolgt. Damit werden der Wartung und Instandhaltung zusätzliches Gewicht verliehen.

Notrufsystem, Notfallplan

Neu ist zudem, dass alle Aufzüge nach Aufzugsrichtlinie bis 2020 mit einem Zwei-Wege-Kommunikationssystem ausgerüstet sein müssen. Ebenso muss bei Aufzügen nach Maschinenrichlinie die Personenbefreiung unter allen Umständen sichergestellt sein.

Ergänzt wird diese Maßnahme mit einem für jede Anlage erforderlichen Notfallplan (siehe Seitenende).

Nach Anhang I, 4.1 der BetrSichV müssen im Notfallplan u.a. Angaben zu den Personen, die Zugang zu allen Einrichtungen der Anlage haben, enthalten sein. Somit muss für die Notbefreiung von eingeschlossenen Personen der Zugang zu allen Schachtzugangstüren sowie den Einrichtungen für die Notbefreiung möglich sein.
Führt der Zugang zu den Schachttüren durch Privatwohnungen (z.B. Penthouse), sind geeignete Lösungen zu schaffen. Solche Lösungen können z.B. ein zusätzlicher Schlüsseltresor oder die Hinterlegung eines Schlüssels bei einem Sicherheitsunternehmen sein.
Die alleinige Angabe „Personenbefreiung durch die Feuerwehr 112“ im Notfallplan ist nicht ausreichend.

Weitere Voraussetzungen und Anforderungen sind in der TRBS 2181 – Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln – enthalten.

Dokumentation
Das Archivieren der Prüfberichte kann jetzt ausschließlich in elektronischer Form erfolgen (z. B.über Netinform).


Kontakt

Sie benötigen Unterstützung bei der Betriebssicherheitsverordnung für Ihre Aufzugsanlagen?

TÜV SÜD hilft Ihnen gerne und begleitet Sie dabei als kompetenter und zuverlässiger Partner mit einem breiten Leistungsangebot.

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