Rechtsgrundlagen

Gesetze

Produktsicherheitsgesetz – ProdSG

Zum Gesetzestext des ProdSG
(ersetzte Geräte- und Produktsicherheitsgesetz - GPSG)

Richtlinien

Richtlinie 1999/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ATEX 137)

über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können (Fünfzehnte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)

Zur Richtlinie 1999/92/EG

Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates

zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen

zur Richtlinie 2014/34/EU

Muster-Leitungsanlagen-Richtlinie

über brandschutztechnische Anforderungen an Leitungsanlagen

zur MLAR - Muster-Leitungsanlagen-Richtlinie

Verordnungen

Betriebssicherheitsverordnung

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes

Zur Betriebssicherheitsverordnung

Baurecht der einzelnen Bundesländer Deutschlands

zur Bauministerkonferenz

Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS)

Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) werden vom Ausschuss für Betriebsicherheit ermittelt und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit im Bundesarbeitsblatt bekannt gemacht.
Sie konkretisieren die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Maßnahmen und geben den Stand der Technik wieder.
Ein Arbeitgeber kann bei Anwendung der TRBS davon ausgehen, dass die Anforderungen der BetrSichV erfüllt sind. Bei Anwendung alternativer Lösungen, die in den TRBS nicht beschrieben sind, muss der Arbeitgeber die gleichwertige Erfüllung der Verordnung schriftlich nachweisen.

zu den Technischen Regeln für Betriebssicherheit - TRBS

Verordnung über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen (EltBauV) Bayern

Geltungsbereich / Begriffsbestimmung / Allgemeine Anforderungen / Anforderungen an elektrische Betriebsräume / Zusätzliche Anforderungen an elektrische Betriebsräume für Transformatoren und Schaltanlagen mit Nennspannungen über 1 kV oder für Transformatoren und Kondensatoren mit PCB / Zusätzliche Anforderungen an Batterieräume / Zusätzliche Bauvorlagen

zur EltBauV Bayern

Verordnung über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen (EltBauV) Berlin

Geltungsbereich / Begriffsbestimmung / Allgemeine Anforderungen / Anforderungen an elektrische Betriebsräume / Zusätzliche Anforderungen an elektrische Betriebsräume für Transformatoren und Schaltanlagen mit Nennspannungen über 1 kV oder für Transformatoren und Kondensatoren mit PCB / Zusätzliche Anforderungen an Batterieräume / Zusätzliche Bauvorlagen

zur EltBauV Berlin