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Die Haftung hängt von der Organisation und Umsetzung des Arbeitsschutzes ab, sodass diese Frage im Einzelfall von Jurist*innen beantwortet werden muss. Werden Pflichten nicht eingehalten oder klar übertragen, können sowohl Unternehmen wie auch Führungskräfte zur Verantwortung gezogen werden.
Arbeitgebende sind gesetzlich dazu verpflichtet, Gesundheitsgefährdungen am Arbeitsplatz zu finden, zu beurteilen und Schutzmaßnahmen abzuleiten. Die Pflichten können unter bestimmten Voraussetzungen auf Vorgesetzte und andere Beschäftigte übertragen werden.
Für den erfolgreichen Arbeitsschutz ist das Zusammenspiel vieler nötig: Unternehmer*innen, Führungskräfte, Werksleiter*innen, Betriebsräte, Betriebsärzte*innen, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragte und Mitarbeitende.
Während das Arbeitsschutzgesetz das Ziel hat, sichere und menschengerechte Arbeitsbedingungen zu schaffen und ständig zu verbessern, lässt es Unternehmen durchaus Freiräume zur Umsetzung. Für den Arbeitsschutz sind insbesondere folgende Gesetze relevant: 1. Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG): Regelt die grundlegenden Pflichten von Arbeitgebenden und Führungskräften zur Sicherstellung von Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. 2. Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG): Fordert die Bestellung und beschreibt die Aufgaben von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit. 3. DGUV Vorschriften: Verbindliche Unfallverhütungsvorschriften, die von den Berufsgenossenschaften und Unfallkassen erlassen werden. 4. Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV): Regelt die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln. 5. Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV): Stellt Anforderungen an das sichere Einrichten und Betreiben von Arbeitsplätzen, auch auf Baustellen. 6. Gefahrstoffverordnung (GefStoffV): Regelt umfassend die Schutzmaßnahmen für Beschäftigte bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen. Zusätzlich können branchenspezifische Verordnungen und Vorschriften relevant sein.
