Änderung TEHG

Änderung TEHG

Die TEHG-Novelle dient vor allem der Umsetzung der geänderten EH-RL. Anpassungen ergeben sich aufgrund von Verwaltungserfahrungen und Entwicklungen in der Rechtsprechung. Das TEHG enthält eine Verordnungsermächtigung zum Ausschluss von Kleinemittenten aus dem EU-Emissionshandelssystem und zu weiteren Erleichterungen für Kleinemittenten:

• Bei der Feststellung der Emissionshandelspflicht muss der DEHSt Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.
• Konkretisierungen bei Regelungen zur Aktualisierungspflicht des Überwachungsplans.
• Rechtliche Verbindung zu den EU-weiten Zuteilungsregeln.
• Erleichterungen bei der Emissionsberichterstattung für Anlagen < 5 000 tCO2/a
• vereinfachte Emissionsnachweise für Anlagen < 2.500 tCO2/a
• Vereinfachungen für die Verifizierung von Emissionsberichten
• Ausnahmen für die Verifizierung von Emissionsberichten.